Bulletin Nr. 32

Proletarier steht auf!

Frankreich Marxistisch-Leninistische Proletarischen Union, 

Nieder mit dem Macron-Gesetz gegen Immigranten! Es greift die gesamte Arbeitswelt an!

Die Macronisten, LR und RN haben so getan, als seien sie sich inhaltlich nicht einig, und dann gemeinsam für dieses x-te ekelhafte Gesetz gestimmt. Diese Parteien der Großbourgeoisie haben gemeinsam auf die ständige Forderung der MEDEF reagiert: noch mehr Prekarität durchzusetzen, die elementaren Rechte auf Aufenthalt, Familienzusammenführung, Sozialleistungen und Niedriglöhne für Immigranten zu beschneiden, egal ob sie Arbeiter, Angestellte, Studenten oder andere Arbeitnehmer sind. Vor kurzem streikten die unterbezahlten ausländischen Krankenhausärzte (2000 Euro/Monat), ohne die das Gesundheitssystem nicht funktionieren würde. Solidarität ist angesagt!

Der Chef des französischen Arbeitgeberverbands MEDEF, Patrick Martin, fordert bis 2050 vier Millionen ausländische Arbeitnehmer. Einerseits wird ihre Ausbildung weder den Staat noch die Arbeitgeber etwas gekostet haben. Andererseits setzt das neue Gesetz sie und ihre Familien der ständigen Gefahr einer willkürlichen Ausweisung aus, wenn sie sich organisieren! Die "nationale Präferenz" der faschistischen RN ist Rassismus und Chauvinismus, um die multinationale Arbeitswelt zu spalten.

Kein Arbeiter darf akzeptieren, dass seinem Klassenbruder die elementarsten Rechte vorenthalten werden, insbesondere das wesentliche Recht, seine Interessen als Arbeiter gemeinsam mit anderen zu verteidigen. Viele der jüngsten Kämpfe von eingewanderten Arbeiterinnen und Arbeitern waren erfolgreich: Frauen von Ibis und Arcade, Anerkennung des Arbeitnehmerstatus für Menschen ohne Papiere. Der Zusammenschluss ist unerlässlich, denn de facto werden wir alle angegriffen!

Macron propagiert eine Politik der Kasernen, der "Aufrüstung" in allen Bereichen, gegen uns, um uns zum Schweigen zu bringen. Seiner Meinung nach werden den Unternehmen "zu viele Normen" auferlegt. In Davos warb er für seine neuen reaktionären Gesetze im Auftrag der Monopole: das Einwanderungsgesetz, das Arbeitsgesetz und das Rentengesetz.

Wir sind für den echten Sozialismus!

Es ist unsere Verantwortung als widerstandsfähige politische Organisationen, als kämpferische Gewerkschafter und als konsequente Umweltschützer vor dem arbeitenden Volk, den Zusammenschluss zum Sturz der wirtschaftlichen, politischen und ideologischen Macht des Kapitals mit all unseren ausländischen Brüdern aufzubauen. Auf eine sozialistische Revolution hinarbeiten oder weiter über das Kapital schimpfen, ohne es niederschlagen zu wollen - das ist die einzige Alternative, die wir diskutieren müssen, um für unsere Klasseninteressen zu handeln und die Menschheit und den Planeten vor der Profitgier zu retten. Es gibt genügend kollektive Intelligenz in den ausgebeuteten Klassen auf nationaler und internationaler Ebene, um unser Lager zu stärken und den Sieg zu erringen. Die Immigranten sind in diesem Kampf unsere Klassenbrüder.

Sozialismus ist die Macht der Arbeiter für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung; er ist die andere mögliche und notwendige Gesellschaft.Jede Resignation spielt der Minderheit der Ausbeuter in die Hände; jede Verweigerung von Debatten zwischen fortschrittlichen Kräften lässt Ignoranz, Entpolitisierung und Verwirrung entstehen und lähmt uns. Dem muss dringend ein Ende gesetzt werden: Der Kapitalismus hat ausgedient!

Wir rufen zur Teilnahme an der von der Vereinigung PECI organisierten Debatte über :

Das Einwanderungsgesetz

* Das Gesetz soll laut Minister Darmanin "gemein zu den Bösen und nett zu den Guten" sein.

Wer sind die "Bösen" und wer die "Guten"?

* Welche Folgen hat das für die Arbeitnehmer, egal ob sie Franzosen oder Einwanderer sind?

* Man verlässt sein Heimatland, weil es unlebbar wird. Welche Lösung gibt es?

Der Verein "Pour un échange culturel international" (PECI) lädt Sie ein, darüber zu sprechen:Sonntag,

11. Februar um 15 Uhr

Salle Joliot-Curie 12 rue Arnold Géraux in L'Ile-Saint-Denis

Adresse : contact-upml@riseup.net www.upml.org www.icor.info