ICOR-Erklärung

Mörderische Ölblockade der USA gegen Kuba

ICOR, 
Mörderische Ölblockade der USA gegen Kuba
Im Moment sind sie so gut wie leer: Rohöltanks der staatlichen Ölgesellschaft CUPET (foto: © Mosbatho (CC BY 4.0))

Auch wenn die Revolutionäre der Welt gerade zentral den blutigen Angriffskrieg der USA und Israels gegen den Iran verfolgen und bekämpfen, so dürfen sie doch nicht die ernste Lage in Kuba aus den Augen verlieren. Die USA haben durch ein Dekret von Trump eine totale Blockade der Ölversorgung verhängt und drohen jedem Land, das versucht, Öl nach Kuba zu liefern, mit hohen Strafzöllen.

Diese Provokation setzt die lange Geschichte der Aggressionen und Blockaden fort, die der US-Imperialismus seit dem Sieg der Revolution im Jahr 1959 betrieben hat. Aber jetzt  wurde das im Rahmen der Nationalen Sicherheitsstrategie mit dem „Trump-Korollar”1konkretisiert, unmittelbar nach seiner Verkündung in dem kriminellen Angriff auf Venezuela am 3. Januar. Er hatte mehr als 100 Tote und die Entführung von Präsident Nicolás Maduro und seiner Frau, der Abgeordneten Cilia Flores, zur Folge.

Dieser Angriff hat Venezuela blockiert und sein Öl unter imperialistische Kontrolle gebracht, sodass es die Lieferungen an Kuba nicht mehr fortsetzen kann.

Der US-Imperialismus unter der Regierung des Faschisten Trump geht vom Handelskrieg zu dem über, was er als „Frieden durch Gewalt durchsetzen“ bezeichnet.Damit interveniert er in souveräneStaaten und verschärft letztendlich die Unterdrückung der Völkerund bedroht sie, insbesondere in Lateinamerika und der Karibik, die er als Schlüsselregion im Kampf um die Vorherrschaft mit China betrachtet.Konflikte und Kriegsherde nehmen weltweit zu. Ist Teil der Verschärfung der zwischenimperialistischen Widersprüche im Kampf um Vorherrschaftsansprüche. Der Kapitalismus kann in seinem imperialistischen Stadium nicht mehr existieren ohne Aggressionen und Kriege.

Angesichts dieser ernsten Situation neuer Restriktionen, die Kuba erlebt und die bereits zu einer humanitären Krise geführt haben, von der nicht nur die Produktion und der Transport, sondern auch die Gesundheit der Bevölkerung betroffen sind, ist die größte aktive Solidarität der internationalen Arbeiterklasse und der Völker der Welt gefragt. Denn wir stehen dem Faschismus in den USA selbst und in immer mehr Ländern gegenüber, und die Gefahren eines neuen Weltkrieges verschärfen sich.

Hoch lebe die internationalistische Solidarität!

Das kubanische Volk ist nicht allein!

Weg mit den Yankees aus Lateinamerika und dem Nahen Osten!

Nein zum Faschismus und Nein zum imperialistischen Krieg!

Gegen die kapitalistisch-imperialistische Barbarei – verstärken wir den Kampf für den Sozialismus!

Bisherige Unterzeichner, weitere Unterzeichnung möglich.

  1. PCPCI Parti Communiste Proletarien de Côte d'Ivoire (Kommunistische Proletarische Partei der Elfenbeinküste)

  2. ORC Organisation Révolutionnaire du Congo (Revolutionäre Organisation des Kongo), Demokratische Republik Kongo

  3. UPC-Manidem Union des Populations du Cameroun - Manifeste National pour l’Instauration de la Démocratie (Union der Völker Kameruns - Nationales Manifest für die Etablierung von Demokratie)

  4. CPSA (ML) Communist Party of South Africa (Marxist-Leninist) (Kommunistische Partei Südafrikas (Marxisten-Leninisten))

  5. PCT Parti Comuniste du Togo (Kommunistische Partei Togos)

  6. NCP (Mashal) Nepal Communist Party (Mashal) (Nepal Kommunistische Partei (Mashal))

  7. RUFN Revolutionary United Front of Nepal (Revolutionäre Vereinigte Front von Nepal)

  8. CPA/ML Communist Party of Australia (Marxist-Leninist) (Kommunistische Partei Australiens (marxistisch-leninistisch))

  9. БКП Българска Комунистическа Партия (Bulgarische Kommunistische Partei)

  10. PR-ByH Partija Rada - ByH (Partei der Arbeit - Bosnien und Herzegowina)

  11. MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands

  12. UPML Union Prolétarienne Marxiste-Léniniste (Marxistisch-leninistische proletarische Union), Frankreich

  13. BP (NK-T) Bolşevik Parti (Kuzey Kürdistan-Türkiye) (Bolschewistische Partei (Nordkurdistan-Türkei))

  14. KOL Kommunistische Organisation Luxemburg

  15. RM Rode Morgen (Roter Morgen), Niederlande

  16. UMLP União Marxista-Leninista Portuguesa (Marxistisch-Leninistischer Portugiesischer Bund)

  17. MLGS Marxistisch-Leninistische Gruppe Schweiz

  18. TKP-ML Türkiye Komünist Partisi – Marksist-Leninist (Kommunistische Partei der Türkei – Marxistisch-Leninistisch)

  19. PCP (independiente) Partido Comunista Paraguayo (independiente) (Kommunistische Partei Paraguays (unabhängig))

  20. PC (ML) Partido Comunista (Marxista Leninista) (Kommunistische Partei (Marxistisch-Leninistisch)), Dominikanische Republik

  21. PCR-U Partido Comunista Revolucionario del Uruguay (Revolutionäre Kommunistische Partei von Uruguay)

  22. SUCI (C) Socialist Unity Center of India (Communist) (Sozialistisches Einheitszentrum von Indien (Kommunistisch))

  23. Chinese Communists (MLM) Chinese Communists (Marxist Leninist Maoist) (Chinesische Kommunisten (marxistisch-leninistisch-maoistisch))

  24. SPB Socialist Party of Bangladesh (Sozialistische Partei von Bangladesch)

  25. MLKP Marksist Leninist Komünist Parti Türkiye / Kürdistan (Marxistische Leninistische Kommunistische Partei Türkei / Kurdistan)

  26. UoC Union of Cypriots (Union der Zyprioten), Zypern

Weitere Unterzeichner (Nicht-ICOR):

Trotz Alledem! Deutschland

1Ergänzung zur Monroe-Doktrin, die besagt dass die USA nicht-hemisphärischen Konkurrenten – insbesondere China und Russland – verwehren werden, strategisch bedeutsame Vermögenswerte wie Häfen, Telekommunikationsnetze, Energieanlagen, Rohstoffe und Ressourcen in der westlichen Hemisphäre zu besitzen oder zu kontrollieren.

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