Nein zur Aggression des USA Imperialismus und des zionistischen Israel gegen den Iran! – Solidarität mit der Arbeiterklasse und den Völkern des Iran im Kampf gegen Hegemonie und imperialistischen Krieg
Angesichts der militärischen Aggression der Vereinigten Staaten von Amerika im Bündnis mit dem zionistischen Israel gegen den Iran verurteilen wir diese Aggression aufs Schärfste. Sie nimmt zivile und militärische Einrichtungen ins Visier und stellt eine gefährliche Eskalation dar, die bis zu einem Weltkrieg ausarten kann. Dafür tragen dieUS-Regierung und das zionistische Israel die volle Verantwortung mit der Fortsetzung ihrer systematischen Aggressionspolitik wie mit dem Genozid in Gaza oder dem tagtäglichen Angriff auf den Libanon beziehungsweise seiner Besetzung mit Hunderten Toten und hunderttausenden und Vertriebenen. Sie zielt in einem größeren strategischen Kontext nur darauf ab, durch militärische Gewalt vollendete Tatsachen zu schaffen.
Ziel ist es, die politische Landkarte des Nahen Ostens neu zu gestalten, um den imperialistischen Interessen der USA und den imperialistisch-faschistischen Groß-Israelplänen zu dienen durch die Unterwerfung souveräner Staaten, die Kontrolle über nationale Ressourcen und die Unterdrückung jedes souveränen Projekts, das sich ihren Diktaten widersetzt. Selbst um den Preis, einen 3. Weltkrieg akut heraufzubeschwören. USA und das zionistische Israel nehmen bewusst eine – auch kriegerische – Konfrontation mit China und Russland als strategischen Bündnispartnern des Iran in Kauf.Dies stellt einen eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht und einen direkten Angriff auf das Recht der Völker auf Souveränität und Selbstbestimmung dar.
Am 28. Februar wurde ein brutaler Angriff gegen die Islamische Republik Iran gestartet, bei dem souveräne, militärische und zivile Einrichtungen bombardiert wurden, was Hunderte von Toten darunter über 165 Mädchen und 100 Jungen und Verletzte zur Folge hatte. Die faschistische Kriegsführung macht sich zur Gewohnheit, selbstherrlich Staatsoberhäupter zu entführen wie in Venezuela oder hinzurichten wie im Iran. Die Aggression dauert nun schon seit mehr als drei Wochen an.
Die Reaktion der iranischen Regierung erfolgte umgehend mit Angriffen auf das zionistische Israel und die wichtigsten US-Militärstützpunkte in der Region in Katar, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain und Jordanien.
Wir erklären:
1)Die ICOR verurteilt aufs Schärfste diese rücksichtslose Aggression des US-Imperialismus und des zionistischen Israels gegen den Iran, die ein verabscheuungswürdiger Versuch ist, die Quellen aller Kräfte auszutrocknen, die Widerstand leisten und den expansionistischen Plänen im Weg stehen, sowie den Nahen Osten auszuplündern, ihn in eine totale Explosion zu stürzen und die Machtansprüche der USA und des zionistischen Israels dort zu verwirklichen.
2)Dieser Krieg zielt darauf ab, ein US-höriges Regime wiederherzustellen. Dafür unterstützt der US-Imperialismus unter anderem Reza Pahlavi, den Sohn des ehemaligen Schahs von Iran, während er gleichzeitig versucht, das iranische Öl zu kontrollieren und dessen Lieferungen vor allem nach China zu unterbrechen – ein weiterer Schritt zu Trumps Plan, die Vorherrschaft amerikanischer Energiemonopole über die wichtigsten Ölregionen der Welt durchzusetzen Das hat er mit dem Überfall auf Venezuela und der grausamen und unmenschlichen Öl-Blockade gegen Kuba bereits bereits menschenverachtend demonstriert.
3) Die Wiedereröffnung der Kriegsfront gegen den Iran steht vor dem Hintergrund des Scheiterns vom zionistischen Israel und dem US-Imperialismus, ihre Ziele im 12-Tage-Krieg im Juni 2025 zu erreichen. Weiterhin soll jeder Widerstand im Libanon, im Gazastreifen und im Westjordanland entwaffnet und erstickt werden um rasch auf die Verwirklichung des Projekts „Neuer Naher Osten“ hinzuarbeiten. Die Eskalation des Aggressionskrieges hat hunderttausende Menschen zu Vertriebenen gemacht. Weltweit leiden Menschen unter den wirtschaftlichen Folgen wie sprunghaft explodierten Energie- und Benzinpreisen. Wenn der Krieg bis in den Sommer geht, rechnet das Welternährungsprogramm mit zusätzlich 45 Millionen Menschen, die in den Hunger gestoßen werden.
4) Die ICOR würdigt die Standhaftigkeit der Völker im Iran, fühlt mit den Opfern. Sie hat wiederholt das theokratische Regime im Iran verurteilt, das den Völkern des Iran systematisch grundlegende Rechte und Freiheiten verweigert undjede demokratische Opposition im Blut ertränktSie bekundet ihre umfassende und prinzipielle Haltung und Solidarität mit den Völkern im Iran und unterstützt die fortschrittliche Arbeiter-, Jugend- und Frauenbewegung im Iran, die unter der Losung „Jin, Jiyan, Azadi“ Geschichte geschrieben hat. Aber ausschließlich die Volksmassen im Iran, ebenso wie die Massen im Libanon oder in Gaza haben das Recht über ihre Regierung zu bestimmen. Deshalb ruft die ICOR zudem alle freien Menschen der Welt dazu auf, den Kampf gegen den imperialistischen Krieg und Faschismus in der Region und weltweit zu intensivieren, um ihn zu beenden.
Verstärkt die internationale Solidarität!
Sofortiger Waffenstillstand! Alle Kriegsverbrecher müssen zur Rechenschaft gezogen werden,
Organisiert Protest- und Solidaritätskundgebungen!
Nein zur imperialistischen Aggression gegen den Iran!
Lasst uns unsere Kräfte bündeln, um die Front gegen Imperialismus, Zionismus und Faschismus weiter aufzubauen – für Demokratie, Freiheit, Sozialismus! Stärkt die ICOR!
Bisherige Unterzeichner, weitere Unterzeichnung möglich.
ORC Organisation Révolutionnaire du Congo, République démocratique du Congo
PPDS Parti Patriotique Démocratique Socialiste (Patriotische Demokratische Sozialistische Partei), Tunesien
SPB Socialist Party of Bangladesh (Sozialistische Partei von Bangladesch)
CPI (ML) MassLine Communist Party of India (Marxist-Leninist) MassLine (Kommunistische Partei Indiens (Marxisten-Leninisten) MassenLinie)
PR-ByH Partija Rada - ByH (Partei der Arbeit - Bosnien und Herzegowina)
MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
Symp.PFLP Sympathisanten der PFLP, Deutschland
UPML Union Prolétarienne Marxiste-Léniniste (Marxistisch-leninistische proletarische Union), Frankreich
KOL Kommunistische Organisation Luxemburg
RM Rode Morgen (Roter Morgen), Niederlande
MLKP Marksist Leninist Komünist Parti Türkiye / Kürdistan (Marxistische Leninistische Kommunistische Partei Türkei / Kurdistan)
KSRD Koordinazionnyj Sowjet Rabotschewo Dvizhenija (Koordinierungsrat der Arbeiterbewegung), Ukraine
PCP (independiente) Partido Comunista Paraguayo (independiente) (Kommunistische Partei Paraguays (unabhängig)
PC (ML) Partido Comunista (Marxista Leninista) (Kommunistische Partei (Marxistisch-Leninistisch)), Dominikanische Republik
PCR-U Partido Comunista Revolucionario del Uruguay (Revolutionäre Kommunistische Partei von Uruguay)
UMLP União Marxista-Leninista Portuguesa (Marxistisch-Leninistischer Portugiesischer Bund)
БКП Българска Комунистическа Партия (Bulgarische Kommunistische Partei)